Wie in jedem Jahr nutzte die Landtagsabgeordnete Beate Meißner (CDU) den Beginn des neuen Jahres für ihre traditionellen Neujahrsgespräche mit den Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis im südlichen Landkreis Sonneberg.
In Frankenblick, Schalkau, Föritztal und Sonneberg ähnelten sich die Gesprächsthemen und politischen Herausforderungen. So ging es nicht nur in der Gemeinde Frankenblick um die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und die auf Landesebene geplante Abschaffung der Gebühren. Bürgermeister Dr. Heiko Voigt befürchtet durch die Abschaffung eine Einschränkung des finanziellen Handlungsspielraumes für Kommunen. Es müsse klar sein, dass die vom Land geplante Kostenübernahme des Bürgeranteils an Straßenbaumaßnahmen nicht zu Lasten bestehender Landeszuweisungen gehen kann und auch nicht mit neuen Bedingungen verknüpft werden sollte.
„Egal wie, die Abschaffung darf nicht zu Verzögerungen kommunaler Straßenbaumaßnahmen führen“, war sich die Landtagsabgeordnete mit dem Sonneberger Stadtoberhaupt einig. Solche sind in 2019 allerorts zahlreich geplant –in Frankenblick beispielsweise der grundhafte Ausbau der Schwarzwälder Straße bis zum Bahnübergang Mengersgereuth-Hämmern sowie die Bahnhofstraße in Rauenstein. Als größere Baumaßnahmen stehen in Schalkau die Siedlung am Berg, das Museumsdach und der Parkplatz am Rathaus, in Sonneberg das Stadion sowie in Mupperg die Fertigstellung des Feuerwehrdepots und des neuen Kindergartens in Neuhaus-Schierschnitz an.
Letzterer war auch durch das Mitwirken von Beate Meißner innerhalb kürzester Zeit gebaut wurden: „Ich kann mich noch gut an die Anfragen betroffener Familien und ein Gespräch vor zwei Jahren mit allen Beteiligten erinnern. Ich freue mich, dass wir Förderprogramme gefunden haben und so schnell nutzen konnten, damit der Engpass an Betreuungsplätzen in Föritztal so zügig behoben werden konnte.“
Um das Thema Kinderbetreuung ging es auch im Sonneberger Rathaus. Es sei bedauerlich, dass es derzeit keine Tagesmütter im Landkreis Sonneberg gibt. Eine Initiative und die Schaffung attraktiver Bedingungen unterstützt auch die Sozialpolitikerin. Nicht unerhebliche Fördermittel des Landes könnten auch 2019 in die Region fließen, zum Beispiel für ein neues Feuerwehrdepot des Löschzugs-Süd in Frankenblick.
Durch eine einmalige Landesförderung wird derzeit an einem Konzept zur länderübergreifenden Zusammenarbeit der Städte Sonneberg und Neustadt bei Coburg gearbeitet. „Ich freue mich nicht nur auf den gemeinsamen Tag der Franken am 7. Juli diesen Jahres, sondern ich bin auch gespannt, wie es nach der Konzeptvorstellung Ende des Jahres weitergeht. Meine Unterstützung hat das bundesländerübergreifende Städteduo jedenfalls auch weiterhin.“ so die Sonneberger Abgeordnete.
Offen sei die Frage, wie es mit dem Neubau der Grund- bzw. Gemeinschaftsschule im Ortsteil Neuhaus-Schierschnitz weitergeht. Die zugesagten Fördermittel des Landes von insgesamt rund 3,6 Millionen Euro können nur fließen, wenn der Kreistag dem Kooperationsvertrag am 20. März zustimmt. Ihre Zustimmung als Kreisrätin konnte Beate Meißner Bürgermeister Andreas Meusel in diesem Zusammenhang zusichern, damit ein Spatenstich noch in diesem Jahr erfolgen kann.
Bürgermeisterin Ute Hopf berichtete von einem wichtigen Projekt in Schalkau: dem Bau eines Radwegs nach Bachfeld.Inwieweit dafür Fördermittel fließen können versprach Meißner zu prüfen. Ebenso die Unterstützung von Lottomittelanträgen für den Bau von Spielplätzen in den Ortsteilen Almerswind und Roth. Beeindruckt zeigte sich die Landtagsabgeordnete von der finanziellen Entwicklung der Stadt Schalkau. „Nach nicht einfachen Jahren ist ein Ende der Haushaltskonsolidierung in Sicht und in zwei bis drei Jahren sogar die Schuldenfreiheit.“ Positiv begleiten wolle sie zudem die Fusion von Schalkau und Bachfeld zu den Bedingungen, wie sie auch andere Gemeindeneugliederungen in dieser Legislaturperiode genossen haben.
Aber auch Arbeitsaufträge nahm Beate Meißner mit. Sie sagte zu, bezüglich der Kostenübernahme für den Hubschraubereinsatz im Rahmen des Waldbrandes im Sonneberger Oberland bei der Landesregierung nachzuhaken. Bürgermeister Jürgen Köpper versprach sie, einen Termin mit dem Präsidenten des Landesverwaltungsamtes zu vereinbaren. Mit einem kleinen Wermutstropfen führte sie mit ihm in diesem Jahr das letzte Bürgermeistergespräch.
06.02.2019